Rechtsprechung
   BVerwG, 24.01.2005 - 20 F 2.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,17020
BVerwG, 24.01.2005 - 20 F 2.04 (https://dejure.org/2005,17020)
BVerwG, Entscheidung vom 24.01.2005 - 20 F 2.04 (https://dejure.org/2005,17020)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Januar 2005 - 20 F 2.04 (https://dejure.org/2005,17020)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,17020) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Verweigerung der Vorlage der im angefochtenen Beschluss bezeichneten Unterlagen durch den Beklagten auf Grund der Sperrerklärung seiner Bevollmächtigten ; Nachträgliches Entfallen einer Sachentscheidungsvoraussetzung für die verwaltungsrechtliche Klage ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Thüringen, 27.09.2002 - 2 KO 162/02

    Aktenanforderung

    Auszug aus BVerwG, 24.01.2005 - 20 F 2.04
    Die Behörde hat jedoch im Rechtsstreit 2 KO 163/02 des Thüringer Oberverwaltungsgerichts keine Verweigerung der Aktenvorlage ausgesprochen.

    5 Anders als die Beschwerde meint, war, um die vom 2. Senat des Thüringer Oberverwaltungsgerichts angeforderten Akten nicht vorlegen zu müssen, die Abgabe einer Sperrerklärung im Rechtsstreit 2 KO 163/02 nicht entbehrlich.

  • BVerwG, 24.11.2003 - 20 F 13.03

    In-Camera-Verfahren; Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen; …

    Auszug aus BVerwG, 24.01.2005 - 20 F 2.04
    Dem Fachgericht ist es, auch unter dem Aspekt einer Prüfung des Rechtsschutzinteresses für das bei ihm anhängige Verfahren nach § 99 Abs. 2 VwGO, verwehrt, über Zulässigkeit und Begründetheit des Hauptsacheverfahrens zu befinden (Beschluss vom 24. November 2003 BVerwG 20 F 13.03 BVerwGE 119, 229).
  • BVerwG, 26.08.2004 - 20 F 16.03

    In-camera" -Verfahren; Ermächtigung zur Ermessensentscheidung über Aktenvorlage; …

    Auszug aus BVerwG, 24.01.2005 - 20 F 2.04
    Die Sperrerklärung nach § 99 Abs. 1 Satz 2 VwGO stellt ungeachtet ihrer Rechtsnatur als prozessrechtliche oder auch materiellrechtliche Erklärung eine Ermessensentscheidung dar (vgl. dazu Beschluss vom 26. August 2004 BVerwG 20 F 16.03 DVBl 2004, S. 1493 = ThürVBl 2004, 278).
  • OVG Thüringen, 27.02.2006 - 2 EO 967/05

    Unzulässigkeit der Durchführung berufsordnungsrechtlicher Verfahren durch …

    Jedenfalls Ermessensentscheidungen können nur von einem Träger öffentlicher Verwaltung getroffen werden; die Vertretungsmacht seiner jeweiligen Organe kann nicht durch gewillkürte Vertretung verdrängt oder ergänzt werden (BVerwG, Beschluss vom 24. Januar 2005 - 20 F 2.04 - ThürOVG, Beschluss vom 19.12.2003 - 10 SO 905/02 -).
  • VG Weimar, 28.08.2013 - 3 K 1111/12

    Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens

    Beschluss vom 24.01.2005 - 20 F 2/04 - Juris Rdnr. 4; ThürOVG, Beschluss vom 27.06.2005 - 2 EO 967/05 - Juris Rdnr. 28).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht